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Stand: 06\/2018
\r\nAllgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufvertr\u00e4gen, die \u00fcber den Onlineshop zwischen der HAUSALIT Maschinenbau und Oberfl\u00e4chenschutz GmbH – im Folgenden \u201eVerk\u00e4ufer\u201c – und dem Kunden – im Folgenden \u201eKunde\u201c – geschlossen werden.<\/p>\r\n\r\n\r\n
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten f\u00fcr die Gesch\u00e4ftsbeziehung zwischen dem Verk\u00e4ufer und dem Kunden ausschlie\u00dflich die nachfolgenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.<\/p>\r\n\r\n
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschlie\u00dft, die \u00fcberwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit zugerechnet werden k\u00f6nnen. Dagegen ist Unternehmer jede nat\u00fcrliche oder juristische Person oder eine rechtsf\u00e4hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgesch\u00e4fts in Aus\u00fcbung ihrer gewerblichen oder selbst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit handelt.<\/p>\r\n\r\n\r\n
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:<\/p>\r\n\r\n
Hausalit GmbH
\r\nJustus-von-Liebig-Stra\u00dfe 2
\r\n66280 Sulzbach\/Saar<\/p>\r\n\r\n
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verk\u00e4ufer eingestellten Produktbeschreibung.<\/p>\r\n\r\n
(3) S\u00e4mtliche Angebote in dem Onlineshop des Verk\u00e4ufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verk\u00e4ufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verk\u00e4ufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zun\u00e4chst eine Best\u00e4tigung \u00fcber den seiner Bestellung beim Verk\u00e4ufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbest\u00e4tigung). Die Bestellbest\u00e4tigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des
\r\nKunden wird der Verk\u00e4ufer diese kurzfristig pr\u00fcfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbest\u00e4tigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verk\u00e4ufers funktioniert wie folgt:<\/p>\r\n\r\n
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verk\u00e4ufers Produkte ausw\u00e4hlen und diese \u00fcber den Button \u201eIn den Warenkorb\u201c in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button \u201eWarenkorb\u201c
\r\nerh\u00e4lt der Kunde einen \u00dcberblick \u00fcber die ausgew\u00e4hlten Produkte. \u00dcber den Button \u201eJetzt kaufen\u201c gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten
\r\nBrowserfunktionen \u201eZur\u00fcck\u201c und \u201eWeiter\u201c die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten \u00e4ndern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und \u00fcbermittelt werden, wenn der Kunde durch
\r\nKlicken auf den Button \u201eAGB akzeptieren\u201c diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verk\u00e4ufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbest\u00e4tigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgef\u00fchrt wird und die der Kunde \u00fcber die Funktion \u201eDrucken\u201c ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbest\u00e4tigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verk\u00e4ufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe
\r\nder Annahmeerkl\u00e4rung durch den Verk\u00e4ufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.<\/p>\r\n\r\n\r\n
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell und\/oder Auftragsbest\u00e4tigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrt\u00fcmer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverf\u00fcgbarkeit betrifft.<\/p>\r\n\r\n
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umst\u00e4nden nur ungenau wieder; insbesondere Farben k\u00f6nnen aus technischen Gr\u00fcnden erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und k\u00f6nnen vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Ma\u00df und Leistungsbeschreibung sind so pr\u00e4zise wie m\u00f6glich angegeben, k\u00f6nnen aber die \u00fcblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine M\u00e4ngel der vom Verk\u00e4ufer gelieferten Produkte dar.<\/p>\r\n\r\n
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgew\u00e4hlten Produkts verf\u00fcgbar, so teilt der Verk\u00e4ufer dem Kunden dies in der Auftragsbest\u00e4tigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verk\u00e4ufer von einer Annahmeerkl\u00e4rung ab. Ein Vertrag
\r\nkommt in diesem Fall nicht zustande.<\/p>\r\n\r\n
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vor\u00fcbergehend nicht verf\u00fcgbar, teilt der Verk\u00e4ufer dem Kunden dies ebenfalls unverz\u00fcglich in der Auftragsbest\u00e4tigung mit. Bei einer
\r\nLieferungsverz\u00f6gerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten. Im \u00dcbrigen ist in diesem Fall auch der Verk\u00e4ufer berechtigt, sich vom Vertrag zu l\u00f6sen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverz\u00fcglich erstatten.<\/p>\r\n\r\n\r\n
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt sp\u00e4testens zwei Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme sp\u00e4testens zwei Tage nach der Auftragsbest\u00e4tigung. Die Lieferzeit betr\u00e4gt bis zu f\u00fcnf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verk\u00e4ufer auf der jeweiligen
\r\nProduktseite hin.<\/p>\r\n\r\n
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.<\/p>\r\n\r\n
(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuz\u00fcglich Versandkosten. Der Kunde erh\u00e4lt eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.<\/p>\r\n\r\n\r\n
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, \u00dcberweisung) oder per Nachnahme.<\/p>\r\n\r\n\r\n
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportsch\u00e4den angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstm\u00f6glich Kontakt zu dem Verk\u00e4ufer aufzunehmen.<\/p>\r\n\r\n
(2) Die Vers\u00e4umung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat f\u00fcr die gesetzlichen Gew\u00e4hrleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verk\u00e4ufer aber, eigene Anspr\u00fcche gegen\u00fcber dem Frachtf\u00fchrer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu k\u00f6nnen.<\/p>\r\n\r\n\r\n
(1) Der Anbieter haftet f\u00fcr Sachm\u00e4ngel nach den hierf\u00fcr geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere \u00a7\u00a7 434 ff BGB.<\/p>\r\n\r\n
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdr\u00fccklich in der Auftragsbest\u00e4tigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.<\/p>\r\n\r\n
(3) Beanstandungen und M\u00e4ngelhaftungsanspr\u00fcche k\u00f6nnen Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.<\/p>\r\n\r\n\r\n
Bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verk\u00e4ufers.<\/p>\r\n\r\n\r\n
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.<\/p>\r\n\r\n\r\n
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verk\u00e4ufers gespeichert. Die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten
\r\nund die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgr\u00fcnden nicht mehr \u00fcber das Internet zug\u00e4nglich.<\/p>\r\n\r\n\r\n
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.<\/p>\r\n\r\n
(2) Auf Vertr\u00e4ge zwischen dem Verk\u00e4ufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze \u00fcber den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen
\r\ndes Rechts des Staates des gew\u00f6hnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gew\u00e4hrte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.<\/p>\r\n\r\n
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder um ein \u00f6ffentlich-rechtliches Sonderverm\u00f6gen handelt, ist Gerichtsstand f\u00fcr alle Streitigkeiten aus
\r\nVertragsverh\u00e4ltnissen zwischen dem Kunden und dem Verk\u00e4ufer der Sitz des Verk\u00e4ufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gew\u00f6hnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.<\/p>\r\n\r\n